Zufälle

Vorgestern ging durch die Medien, dass Melissa M., 20-jährige Exfreundin von Florian H., an einer Lungenembolie gestorben ist. Dieser Florian H. (zum Todeszeitpunkt ebenfalls 20 Jahre) hat sich Ende 2013, laut Polizei aus Liebeskummer, das Leben genommen. Dieser (vermeintliche) Suizid geschah an dem Tag, wo er sich mit dem baden-württembergischen Landeskriminalamt treffen wollte, um über seine Kenntnisse im Zusammenhang mit dem Mord an der Heilbronner Polizistin Michele Kiesewetter auszusagen. Im April 2014 starb der ehemalige V-Mann „Corelli“ 39-jährig, offiziell an einer unerkannten Diabetes. Alle drei waren als Zeugen im Zusammenhang mit den NSU-Morden benannt.

Nun kann es natürlich sein, dass solche Einzelfälle „zufällig“ gehäuft auftreten. Ich habe mich nun mal hingesetzt, um die Wahrscheinlichkeit für einen solchen Zufall zu berechnen. Beginnen wir mit den „natürlichen Todesfällen: In der Altersstufe von 20 bis 40 Jahren gibt es in Deutschland jeweils etwa 500.000 Frauen und Männer. Von den 20-jährigen Frauen sterben pro Jahr etwa 100, also eine von 5000. Von den 39-jährigen Männern sterben etwa 500, also einer von 1000.

Bei den Selbstmorden sind die Zahlen etwas schwerer zu ermitteln, aber laut Wikipedia beträgt die Suizidrate weniger als 10 pro 100.000 Einwohner, also rund einer von 10.000. Die Wahrscheinlichkeit, dass bei (geschätzt) 30 mehr oder unmittelbaren Zeugen aus dem NSU-Umfeld 3 innerhalb von von zwei Jahren sterben, ermittelt sich also aus 2*30/3*1/5000*1/1000*1/10000. Das sind 0,0000004 %. Oder anders ausgedrückt: 1:250.000.000. Beim Lotto beträgt die Wahrscheinlichkeit einen Sechser mit Superzahl richtig zu tippen, rund 1:150.000.000. Wie wahrscheinlich aber ein solcher „Lottogewinn“ ausgerechnet im NSU-Umfeld ist, mag sich jeder selbst ausrechnen.

 

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Die Ukraine auf jugoslawischen Spuren

Für mich scheint sich die Ukraine in einer ähnlichen Situation wie in Jugoslawien vor gut 20 Jahren zu befinden. Ursprünglich gibt es Konflikte wegen der schlechten wirtschaftlichen Lage bei weiten Teilen der Bevölkerung, verbunden mit umfassender Korruption bei den Mächtigen. Plötzlich erscheinen Politiker aus der zweiten Reihe und geben sich als neue Heilsbringer aus. Und weil diese ökonomisch auch keine Idee haben, verlegen sie sich auf den Nationalismus. Dies verfängt eben immer in weiten Teilen der Leute, besonders in multiethnischen Staaten wie es Jugoslawien war und die Ukraine ist.

Maidan in Lemberg/Lwiw mit Opernhaus (2009)

Und wenn die Situation dann genügend aufgeheizt ist, kommen besonnene Stimmen kaum noch durch. Im Fall der Ukraine kommen dazu noch Putins Machtspielchen, der damit auch prima von den Problemen im eigenen Land ablenken kann. Die neue ukrainische Führung tut dann ihr Übriges zur Eskalation der Lage. Statt sich abzugrenzen werden die ukrainischen Rechtsradikalen eben kurzerhand in die Regierung eingebunden, die rechtsextreme Swoboda erhält das Verteidigungsministerium und stellt den Generalstaatsanwalt. Das doch recht vernünftige Sprachgesetz wird abgeschafft (bzw. wird dies versucht). Und nichts, aber auch gar nichts wird zur Einbindung der russischen Bevölkerung in die Veränderungen getan, auch weil man meint, „der Westen“ werde sie schon gegen den bösen Putin (der das ja auch ist) unterstützen. Einen Scheiß (sorry) wird der Westen tun. Und Putin nutzt diese Situation gnadenlos aus.

Das Ganze ist schon ziemlich frustrierend und beängstigend.

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Die Rezeption der Jugoslawienkriege in Deutschland und Frankreich

Tagung „Der Jugoslawienkrieg in der Wahrnehmung in Deutschland und Frankreich“

Tag 2: 30.11.2012

Wolfgang Höpken: Carnegy-Kommission bezüglich Balkankriege 1912/13
Jugoslawienkriege als Ausdruck der Moderne oder übernommenen Vorstellungen?
Friedfertige Moderne?
Gewaltwahrnehmung der Jugoslawienkriege: sexuelle Gewalt, Vertreibung (ethnisch cleansing), Genozid-Debatte (auch Ruanda)
Mobilisierung des Politischen: humanitärer Interventionalismus
Historisierung der Politik (problematisch) – von der deutschen Verpflichtung zur Gewalfreiheit zur Verpflichtung der Intervention
Intellektuelle Selbstmobilisierung (-mobilmachung?) in F, in D eher Ruhe; Rechts-Links-Schema funktionierte nicht
Moral wurde Entscheidungskategorie, die das Recht überlagerte
Rückbezug auf den Nationalsozialismus (Münchner Abkommen, Vernichtungspolitik)
Berufung auf den“Europäizität“ von beiden Seiten
Für Intellektuelle immer noch unbewältigtes Erbe

Interessen/Interessenten hinter gewaltbehafteter Identitätspolitik?

Kosovo-Intervention war größter Tabubruch in bundesdeutscher Geschichte

Thomas Bremer: Neues serbisches Forum Münster „Srpska strana rata“

Opposition in Jugoslawien war per se nationalistisch (anders als in Polen und der DDR)

Marie-Janine Calic: Jugoslawienkriege haben dazu beigetragen, dass sich internationale Friedenssicherungsinstitutionen gebildet haben (KSZE?)
Anerkennung Sloweniens und Kroatiens hat zwar nichts in Bezug auf Kroatienkrieg geändert, aber die Auswirkungen auf Bosnien wurden nicht berücksichtigt (abgesehen von den Beziehungen innerhalb der EG und in Beziehungen zur USA).
Responsibilty to protect (war eine Idee franz. NGO/Kouchner Ende der 80er) 2005 institutionalisiert
(Frau Calic wie schon in ihrem Buch eher deskriptiv als analytisch)

Nadege Ragaru (hohe Wortfrequenz in Englisch) stellt die Medienrezeption der Kriege aus franz. Sicht Dar. Immerhin weist sie darauf hin, dass nicht alle Serben Milosevic folgten (die serb. Gesellschaft im Prinzip gespalten war – und ist) und dass der Islamismus in Bosnien erstarkte.
Der Nationalismus in Slowenien und Kroatien wurde als guter demokratischer, der in Serbien als böser kommunistischer angesehen.
In Frankreich wurde Sarajevo als positives Beispiel für Multikulturalismus gesehen, während die Banlieus gerade zu entgleiten schienen.
People think in analogies (WW2, Vietnam, Somalia).

Calic: D hat hauptsächlich aus Bündnistreue am Kosovokrieg mitgemacht. Planungen, wie es nach Beginn des Krieges weitergehen sollte, gab es nicht (hat Fischer auch nicht interessiert). Entscheidend war: Wie steht Deutschland da?
Medien hatten auf Entscheidungen der deutschen Politik nur geringen Einfluss (siehe Nichteingreifen in Libyen trotz medialem Trommelfeuer)

(Nenad Stefanov würde trotz seines Namens äußerlich als properer Schwede durchgehen.)

Hannes Grandits: War der Jugoslawienkrieg eine Ausnahme (in Bezug auf die Gewaltforschung)?
Kriege nach 1945 waren meistens innerstaatliche Kriege.
Bisher wurde meist der politische Hintergrund der Jugolawienkriege untersucht und wenig die Gewaltdynamik.
Vermeintliche Macht von Ethnos und Religion auf dem Balkan.
Grandits arbeitet noch mal den Massaker-Hoax von M. Bax in Medjugorje auf. Aber überhaupt gibt es das Problem der fehlenden vertrauenswürdigen Quellen insbesondere in Bezug auf Massaker, Gewalt und Kriegsökonomie.
Blick auf regionale und lokale Akteurskonstellationen ist notwendig – bisher kaum erforscht.

Cornelia Sorabji (London) spricht hauptsächlich über Gewaltwahrnehmung am Beispiel Syriens.
Al-Quaida as a franchise system.
Kriegsökonomie und -gwinnler wissenschaftlich noch kaum untersucht.
Risk aversion of the governments – wait and see politics
Grandits: lokale Gewalt als Ergebnis des Gefühls des Machtverlustes der lokalen Herrschenden.

Natalija Basic: Interviews in der Erforschung dienen bestenfalls der Ermittlung der Selbstsicht der Leute.
Täterforschung ist schwierig, aber wichtig. Aber auch die Zuschauer müssen untersucht werden.
„I am not a Gewaltspezialist.“
Opferforschung für Hochschulen und NGOs ist viel angenehmer und leichter als Täterforschung. ICTY hat viele Unterlagen, hält diese aber unter Verschluss.
In Knin forscht es sich leichter als in Srebrenica.
Wann und unter welchen Umständen öffnen sich Gewalträume?

Tag 3: 01.12.2012

Jugoslawienkriege 01.12.2012

Heike Karge: Von der Gesellschaft zum Gedächtnis und irgendwann zurück?

Isabel Depla, Xavier Bougarel: Investigating Srebrenica, New York 2012

Was ist der Sinn der Denkmäler, die nach denn Jugoslawienkriegen entstanden sind?

Bewusste Opfer und passive Opfer

Europa Jugoslawica – das jugoslawische Europa

Welche Rolle spielen Emotionen in der Geschichtsschreibung? – muss untersucht werden

 

Isabelle Delpla: über den ICTY

Massenverbrechen als bürokratische Verbrechen (siehe Nürnberger Prozesse)

Opfer haben zuviel von dieser Institution erwartet

ICTY urteilt nur über strafrechtliche Verantwortung, nicht über die politische – was aber andererseits praktisch nicht erfolgte

Opfer sehen Verbrecher üblicherweise auf Gemeindeebene, nicht auf staatlicher/halbstaatlicher Ebene

Prijedor-Opfer sehen prozentual größere Opferanteile bei sich als bei den Einwohnern von Srebrenica.

Rolle der Gemeinden wurde vom ICTY gut aufgearbeitet.

Täter von Srebrenica und Prijedor haben sich nicht auf Befehlsnotstand berufen.

Verurteilung von Kriegsverbrechen hat keinen unmittelbaren Einfluss auf die Demokratisierung der betroffenen Länder.

Srebrenica ist Symbol für staatliche Verbrechen, Prijedor für Verbrechen der Nachbarschaft.

Christian Voss: „Sie können deutsch, französisch, englisch oder BKMS fragen.“

Delpla hat keinen Kommentar zum Haradinaj-Urteil, hat das nicht verfolgt.

Sundhaussen: Es gibt es in der Historie immer wieder „normale“ Menschen (also keine erkennbaren Psychopathen), die in Kriegssituationen zu Massenmomördern werden. Delpla: Das passiert aber nicht von heute auf morgen.

 

Holm Sundhaussen: Wie hat sich die Südosteuropaforschung verändert? Wachsende Skepsis gegenüber nationalen Narrativen.

Nationale Narrative konstruieren Vergangenheit, sind aber nur partiell historisch.

Nationale Hackordnung zwischen „natürlichen“ und „artifiziellen“ Nationen

Ob die Kroaten, Serben, Makedonier, Bulgaren, ganz zu schweigen von den Griechen, älteste Nationen sind, ist noch nicht entschieden.😉

Südosteuropaforschung hat den Umbruch/die Jugoslawienkriege bis 1989 nicht vorausgesehen.

Simon: Während der Kriege war die Wissenschaft abwesend. – Sundhaussen: Mitunter ist das Schweigen der Lämmer besser als ihr Blöken.

Die postjugoslawischen Kriege waren in der Tat ethnische Kriege. Die Ursachen müssen aber gesondert betrachtet werden.

Als die Kriege vorbei waren, waren alle (in der deutschen/französischen Öffentlichkeit) froh, sich wieder einfachen Fragen widmen zu Könnens diesem durchschauen Balkan.

 

Xavier Bougarel:

Legte bei seiner Forschung Schwerpunkt auf Milizen/Machtstrukturen und die Kriegsökonomie.

Mehr als die Hälfte der Opfer des Krieges waren Militärangehörige (verschiedener Art).

Realität der Kämpfer ist bisher von der Wissenschaft ignoriert worden.

Die ehemalige jugoslawische Zone ist kein postnationaler, aber ein postimperialer Raum.

Realität des Staates darf auch bei der lokalen Betrachtung nicht außer acht gelassen werden.

Nationalisten in BiH haben das Komsiluk während der Osmanenzeit zerstört.

Ethnische Bedeutung ist nicht primär, aber auch nicht indifferent.

Wenige Nachbarn haben ihren Nachbarn umgebracht. (Heike Karge: Das gilt wohl nicht für die Tötungen in den Lagern – aber da hatten nur ganz bestimmte Mobilisierte Zugang.)

Es sollte untersucht werden, wie der Krieg in den Alltag der Menschen getreten ist.

Sundhaussen „quält“ sich auch mit dem Komsiluk herum: Gibt/gab es da eine bosnische Besonderheit? Bougarel: Komsiluk gibt es auch in anderen Gesellschaften. Komsiluk ist die Antithese zu den bürgerlichen Gesellschaften.

Solange der Krieg nicht in der Stadt/dem Dorf angekommen war, glaubten die Menschen nicht an den Krieg.

Sundhaussen: Solange die Ethnizität keine Rolle spielte (Pax Ottomanica), hat das Zusammenleben funktioniert.

Bougarel: Kommunistischen Diskurs war ein Modernisierungsdiskurs, hat die Nachbarschaftsbeziehungen zerbrechlich gemacht.

Komsija – Susjet?

Sundhaussen: Warum war Jugoslawien ein Imperium? Bougarel: Stärker zentraler Führer, aber stark dezentralisierte Regierungsgewalt einschließlich Klientelismus.

War Zusammenbruch Jugoslawiens Folge einer mangelnden ökonomischen Strukturanpassung?

Bougarel: Südosteuropastudien haben nach den Jugolawienkriegen nichts revolutionär Neues hervorgebracht. Sundhaussen: Das liegt auch daran, dass Wirtschaftsgeschichte in Westeuropa marginalisiert ist.

Beispiele Rumänien, Jugoslawien und Griechenland zeigen, dass ein Überstülpen moderner Strukturen nicht in kurzer Zeit wirklich erfolgreich sein kann.

Ergebnisse der Tagung werden in der Zeitschrift Südosteuropa publiziert.

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BER

Das Debakel um die Inbetriebnahme des Hauptstadtflughafens BER hat ja nun wahrscheinlich jeder mitbekommen. Dass der BND-Neubau (wie schon Beim Flughafen wegen Problemen mit der Lüftungsanlage) auch ein Jahr später als vorgesehen fertig wird, ist zu verschmerzen. Von den hiesigen Medien wird nun gefeiert, dass die Reparatur der Avus-Autobahn A 115 fast ein Jahr eher beendet werden kann als ursprünglich vorgesehen. Dass aber die vielen kleineren Baustellen im Verkehrsraum der Stadt, die selbst mich als Radfahrer behindern, fast alle viel länger brauchen als geplant, wird von den Berliner Medien, allen voran der bräsigen Abendschau, geflissentlich ignoriert – wahrscheinlich, weil es eben doch wohl der Normalzustand ist.

Im Folgenden will ich nur mal ein paar Beispiele dokumentieren, die sich alle auf meinem Arbeitsweg, ausschließlich im Bezirk Pankow, finden. Alle Bilder wurden am 1. Juli 2012 aufgenommen. Ich stelle einfach nur die verfügbaren Daten dar, einen Reim darauf kann man sich selbst machen.

Beginnen wir an der Knaackstraße:

Baubeginn: Oktober 2011
Geplantes Ende: März 2012
Erwartetes Ende: September 2012

Mühlenstraße/Berliner Straße:

Baubeginn: April 2011
Geplantes Ende: Dezember 2011
Erwartetes Ende: Oktober 2012

Grabbeallee/Heinrich-Mann-Straße (in Kollegenkreisen inzwischen „Milleniumsbrücke“ getauft):

 

Baubeginn: März 2010
Geplantes Ende: Oktober 2011
Erwartetes Ende: jede Schätzung sinnlos

Oderberger Straße:

 

Baubeginn: 2010
Geplantes Ende: 2011
Erwartetes Ende: Ende 2012

Sredzkistraße:

Baubeginn: Mai 2011
Geplantes Ende: Baustellenschild fehlt
Erwartetes Ende: offen

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Bahn-Service

Als ökologisch einigermaßen bewusster Mensch bemühe ich mich ja, auf das Fliegen so weit wie möglich zu verzichten, ohne meine Mobilität übermäßig einzuschränken. Und da es mich im Sommer wieder mit dem Fahrrad Richtung Balkan zieht, will ich auch diesmal mit dem Zug anreisen.

Schienenbus im Bahnhof Břeclav (2006)

Schienenbus im Bahnhof Břeclav (2006)

In den letzten Jahren hat die Bahn einen EuroCity von Berlin nach Budapest mit Fahrradtransport angeboten (ursprünglich war es sogar zwei). Seit dem letzten Fahrplanwechsel wird aber der Zug mit Wagen der ungarischen MAV gefahren und da gibt es kein Fahrradabteil mehr. Sucht man nun auf bahn.de nach Möglichkeiten, mit Zug und Fahrrad von Berlin nach Budapest zu kommen, wird einem eine Verbindung über Wien mit einer Fahrzeit von 17 Stunden und siebenmaligem Umsteigen angeboten. Alternativ gibt es eine Nachtverbindung mit 18 Stunden und zwar nur dreimaligem Umsteigen, aber mit drei Stunden nächtlichem Aufenthalt auf dem Passauer Hbf (und wer will das schon). Auch die bahninterne Auskunft im DB-Reisezentrum bietet da nicht viel mehr.

Nun gebe ich mich bei so etwas nicht so schnell geschlagen und recherchiere etwas. Und siehe da: Man kommt mit der gleichen Fahrzeit wie im letzten Jahr (12 Stunden) einschließlich Fahrradmitnahme nach Budapest. Und das mit nur einmaligem Umsteigen im osttschechischen zentralen Bahnknoten  Břeclav. Man kann sogar die Fahrradmitnahme buchen, man muss es nur wissen und darf sich nicht auf die Bahn-Auskunft verlassen.

Genau umgekehrt verhält es sich, will man mit dem Zug (und Fahrrad) aus Budapest ins österreichische Feldkirch fahren. Da gibt es zwar einen durchgehenden Nachtzug mit Fahrradmitnahme. Der wird auch in der Online-Auskunft von DB, ÖBB und MAV angezeigt. Nur kann man dafür im Vorfeld weder im Internet noch auf einem deutschen Bahnhof (probiert in Berlin Ostbahnhof) auch nur eine Reservierung vornehmen, geschweige denn eine Fahrkarte kaufen. So etwas ist innerhalb des „einheitlichen Wirtschaftsraums“ der EU offensichtlich nicht vorgesehen.

Abgesehen davon stellt sich mir die Frage, warum ich grundsätzlich keine Reservierung für die Fahrradmitnahme im internationalen Verkehr vornehmen kann. So wird es die Bahn nicht schaffen, eine brauchbare Konkurrenz für das Fliegen zu etablieren. Auch ist die Reisegeschwindigkeit von 80 km/h zwischen zwei nicht einmal 1000 km entfernten europäischen Metropolen immer noch auf dem Stand fast auf dem Stand von 1989 (zieht man da die Zeit für die nicht mehr stattfindenden Grenzkontrollen ab). Der einzige Vorteil der Bahn gegenüber den Fluggesellschaften besteht in der nicht notwendigen Verpackung, was die Fluggesellschaft inzwischen flächendeckend fordern und bei der man am Zielort nicht weiß, wohin damit.

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Verfassungsfeinde

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Artikel 10  (1) Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. (2) Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung oder des Bestandes oder der Sicherung des Bundes oder eines Landes, so kann das Gesetz bestimmen, daß sie dem Betroffenen nicht mitgeteilt wird und daß an die Stelle des Rechtsweges die Nachprüfung durch von der Volksvertretung bestellte Organe und Hilfsorgane tritt.

Artikel 13 (1) Die Wohnung ist unverletzlich. (2) Durchsuchungen dürfen nur durch den Richter, bei Gefahr im Verzuge auch durch die in den Gesetzen vorgesehenen anderen Organe angeordnet und nur in der dort vorgeschriebenen Form durchgeführt werden.

Artikel 38 (1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Wenn es die Finanzkrise nicht gäbe und die öffentlich rechtlichen Medien sich ihrer Verantwortung bewusst wären, würde dieser Monat in die Rechtsgeschichte eingehen. Da geben reihenweise Mitglieder der Regierungsparteien CDU und CSU zu, dass ihnen das Grundgesetz am Arsch vorbeigeht und außer ein paar Fußnoten wird das nicht weiter thematisiert.

Angefangen hat es vor gut zwei Wochen, als der Kanzleramtsminister Pofalla seine CDU-Fraktionskollegen Bosbach (den ich ja nun auch nicht leiden kann) auf dessen Bestehen auf seiner verfassungsrechtlich verbrieften Gewissensentscheidung im Zusammenhang mit der Abstimmung zum Euro-Rettungsschirm hin antwortete: „Lass mich mit deinem Scheiß in Ruhe!“

Kurz danach veröffentlichte die FAS in Zusammenarbeit mit dem Chaos Computer Club eine detaillierte Beschreibung eines ihm zugespielten Staatstrojaners, der deutlich mehr konnte, als alles was Bundesverfassungsgericht und entsprechende Landesgerichte im Zusammenhang mit der Quellen-TKÜ erlaubt haben. Abgesehen davon, dass es begründete Stimmen gibt, die es prinzipiell anzweifeln, dass ein solcher Staatstrojaner überhaupt verafssungskonform zu programmieren ist, ragten bei dem Artikel in der FAS für mich folgende Eigenschaften besonders heraus:

  • Der Trojaner ist unzureichend geschützt, so dass auch Fremde die Steuerung übernehmen können.
  • Der Trojaner gestattet es, Code nachzuladen, so dass weitere Funktionen freigeschaltet werden können und sogar Inhalte von außen auf der Festplatte des Betroffenen aufgespielt werden können, so eben auch belastendes Material. Damit sind die Erkenntnisse, die mit einem solchen Trojaner gewonnen werden, gerichtlich überhaupt nicht mehr verwertbar.
  • Die Daten, die der Trojaner ausspäht, werden über einen Server in den USA geleitet. Was dort damit passiert, entzieht sich grundsätzlich der deutschen Gerichtsbarkeit.
Was danach von Seiten der Verantwortlichen an Vernebelung, gepaart mit Nichtwissen folgte, war komplett unerträglich. Ich will hier nicht auf allen Unsinn eingehen und nur die Passagen zusammenfassen, die meiner Meinung nach explizit auf eine Missachtung der Verfassung hinauslaufen:
  • So erklärte der bayerische Innenminister Herrmann (CSU) wider besseres Wissen (sollte man zumindest annehmen), er habe „keinen Anlass, daran zu zweifeln, dass sich die Maßnahmen im verfassungsgemäßen Rahmen bewegt haben“. Dabei musste er wissen, dass mit der Software Screenshots angefertigt wurden, die vom Landgericht Augsburg ausdrücklich nicht erlaubt waren.
  • Und Bundesinnenminister Friedrich (ebenfalls CSU) begründet den Trojanereinsatz im Interview mit der FAS am 16. Oktober 2011 mit einer zu den Gerichtsbeschlüssen „unterschiedlichen Rechtsauffassung“.
  • Der Vorsitzende des Bundestags-Rechtsaussschusses (!) Siegfried Kauder (CDU), der vor kurzem noch wegen einer Forderung eines (sinnlosen) 3-Strikes-Modells für Internetsperren bei Urheberrechtsverstößen aufgefallen ist, obwohl er auf seiner Website selbst Urheberrechtsverstöße begangen hat,  bezeichnet die Grundgesetz verbrieften Freiheitsrechte als „Mode“.
  • Und zu guter (schlechter) Letzt sagte der CSU-Abgeordnete Hans-Peter Uhl diese Woche im Bundestag, dass das Land von Sicherheitsbeamten geleitet werden würde. Auch wenn er dies anschließend als „sprachlichen Missgriff“ bezeichnete, charakterisiert das doch sein Denken schon recht deutlich.
All diese Beispiele machen deutlich, wie wenig sich diese Unionspolitiker um die Verfassung scheren und sie teilweise sogar missachten. Was machen nun die Medien aus diesem Skandal? Während sich die bürgerliche FAZ das Thema kontinuierlich am Kochen hält und selbst ein Frank Schirrmacher Innenminister Friedrich für überfordert hält, hat beispielsweise die taz zum Thema kaum etwas beizutragen. Bei den öffentlich-rechtlichen Medien sieht es auch nicht besser aus (von den privaten Fernsehsendern ganz zu schweigen). Da ersäuft die ARD ihr Abendprogramm im Ersten mit Talkshows, dieses Thema ist ihnen aber offensichtlich zu heiß.
Manchmal könnte ich an dieser Demokratie verzweifeln.
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Bad Freienwalde

Am Ende einer Radtour bin ich heute in Bad Freienwalde (nominell Kurstadt, aber doch tiefste brandenburgische Provinz) angekommen. Und da ich ich bis zur Abfahrt des Zuges nach Berlin noch eine gute halbe Stunde Zeit hatte, entschloss ich mich, beim erstbesten Imbiss meinen Hunger zu stillen. Der erstbeste Imbiss war ein Pizza Service gegenüber der Hauptpost, die ihrerseits praktisch noch so aussah wie vor zwanzig Jahren, nur eben noch etwas heruntergekommener.

Ich bestelle also eine Pizza Spinaci (da ich vegetarische Varianten bevorzuge) und frage nach Getränken. Da gab es nur Coca-Cola (1,5 l) und Berliner Pilsner. Ich entschied mich für das Bier, man stellte mir die geschlossene Flasche hin. Ich frage nach einem Flaschenöffner – „Hamwernicht“. Gut, dass ich mein Fahrradwerkzeug dabeihatte. Die Rechnung wollte ich mit einem 50-Euro-Schein bezahlen – „Kann ick nich wechseln.“ Glücklicherweise haben dann die Münzen doch noch gereicht.

Bis die Pizza fertig ist, setze ich mich draußen hin und beobachte das Treiben in der Karl-Marx-Straße, 150 Meter vom eigentlichen Stadtzentrum entfernt. Zunächst fällt mir direkt vor meinen Augen ein Auto mit dem Aufkleber „Nationalisten gegen Kinderschänder“ auf. Unmittelbar davor ein Golf mit Onkelz-Aufkleber auf der Heckscheibe. Ansonsten ist nicht viel los, Fußgänger sind kaum zu sehen, sieht man von den paar Wanderern ab, die von den „Bergen“ kommend (Bad Freienwalde hat sogar Sprungschanzen) Richtung Bahnhof laufen. Auf der Straße herrscht relativ reger Autoverkehr, wobei es sich vorwiegend um jungerwachsene Fahrer handelt, gern mit Golf II, gern mit „Umtz, Umtz“, gern mit quitschenden Reifen beim Losfahren an der Kreuzung und auch gern mehrfach vorbeifahrend.

Nach einer Viertelstunde war die Pizza fertig. Die Pizza Spinaci war „natürlich“ mit Schinken, so ganz ohne Fleisch ist es ja „kein richtiges Essen“. Immerhin war sie so sättigend, dass ich sie nicht ganz geschafft habe (und das will was heißen).

Irgendwie fällt es mir schwer, das Ganze ohne Klischees zu beschreiben.

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Streik

Das Informationsflaggschiff des ZDF heute hat sich heute mal wieder mit Fehlern selbst übertroffen. Selbst für mich als Internet-Halblaien ging beispielsweise die Erklärung zu IPv6 voll in die Hose. Der Gipfel war dann aber die Information, dass in Berlin der öffentliche Nahverkehr bestreikt wird, hinterlegt mit diesem Bild:

ZDF heute, 8. Juni 2011

Der geneigte Zuschauer muss nun denken, dass morgen die S-Bahn bestreikt wird. Dem ist aber nicht so, sondern die S-Bahn wird wohl das einizige öffentliche Verkehrsmittel der Stadt sein, das planmäßig fährt. Wahrscheinlich war beim ZDF aber kein Bild einer Berliner U-Bahn parat und vom Zollernhof Unter den Linden bis zur nächsten U-Bahn-Station (Friedrichstraße) sind es ja immerhin 400 Meter.

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Königssehnsucht

Dass die Dissertation von Karl-Theodor zu Guttenberg (nachfolgend KTG abgekürzt) in wesentlichen Teilen nur aus copy&paste-Textschnipseln besteht, ist mittlerweile klar und sollte auch jedem, der das Tagesgeschehen nur verfolgt, klar sein. Nach einer gestern veröffentlichten Umfrage von Infratest Dimap sieht das allerdings bisher nur die Hälfte der Befragten so und drei Viertel der Befragten meint, dass dies kein Grund für einen Rücktritt als Verteidigungsminister ist. Selbst wenn man die Unschärfen einer solchen Meinungsumfrage berücksichtigt (über deren Methodik sich sowohl ARD als auch Infratest Dimap mal wieder ausschweigen), scheint es eine Mehrheit meiner deutschen Mitbürger nicht zu interessieren, welche Affären und Skandale KTG noch so alles produziert. Eine einmal aufgebaute „Lichtgestalt“ lässt man sich offensichtlich nicht so schnell kaputtmachen. Offensichtlich steckt da bei vielen eine Sehnsucht nach einem Kaiser, König, Führer oder Jesus dahinterzustecken. Möglicherweise sind sie von der Politik, wie sie läuft, enttäuscht oder abgeschreckt und hoffen eben auf einen benevolent dictator. Dass man mit den beiden letzten großen deutschen Diktatoren eher nicht so gute Erfahrungen gemacht hat und diese nur durch verheerende Kriege losgeworden ist (Ulbricht und Honecker mal außen vor gelassen), scheint da entweder vergessen oder keine Rolle zu spielen.

Nun mag man einwenden, dass man als Verteidigungsminister nicht unbedingt promoviert haben muss, was sicher richtig ist. Wenn man aber dem Titel so ehrgeizig hinterherhechelt, wie das KTG getan hat, muss man auch damit leben, wenn das Ergebnis Stück für Stück auseinandergenommen und für zu leicht befunden wird. Am Freitag hätte er vielleicht noch die Möglichkeit gehabt, sich durch ein ehrliches Bekenntnis einigermaßen aus der Affäre zu ziehen. Diese Möglichkeit hat aber mit seiner verdrucksten Erklärung („Es wurde … zu keinem Zeitpunkt bewusst getäuscht…“) vergeben. Abgesehen davon wird heute in einem Artikel der FAS haarklein aufgelistet wie KTG, bevor er Wirtschaftsminister wurde, seine Biografie geschönt hat.

Abgesehen von all den Lügen in Zusammenhang mit seiner Dissertation hat das Ganze für mich aber eben doch eine politische Dimension: Einerseits ist es schon verwunderlich, wie unbeschadet KTG aus allen Affären der letzten Monate (Kundus, Gorch Fock, geöffnete Post, beim Waffenreinigen erschossener Soldat) hervorgeht. Andere Minister hätten dafür schon zweimal zurücktreten müssen, KTG schafft es aber, alles durch seine Forschheit zu überspielen, man könnte auch sagen, seine Wähler zu blenden (die sich, siehe obenwohl auch blenden lassen wollen).

Dazu kommt die Urheberrechtsfrage. Die Dissertation besteht neben den gekennzeichneten Zitaten offensichtlich zu Hunderten aus nicht  sauber referenzierten Plagiaten. Nun ist KTG Mitglied einer Bundesregierung, die sich den Schutz des Urheberrechts explizit auf die Fahnen geschrieben hat.  Dazu will sie für die Verleger auf deren Wunsch hin sogar eine eigenes Leistungsschutzrecht einführen, das Google (und anderen Suchmaschinen) verbieten soll, sogar verlinkte Schnipsel aus frei zugänglichen Texten der Verlage anzuzeigen. Wenn KTG jetzt mit seiner Dissertation durchkommen sollte und Merkel&Co („Das Internet ist kein rechtsfreier Raum.“) aber so weitermachen wie bisher, wird das Ganze endgültig zur Farce. Ich befürchte bloß, dass man ihnen auch das noch abnehmen wird. Die Zeitungen werden sich jedenfalls hüten, den Zusammenhang herzustellen, hier ist von der „vierten Gewalt“ jedenfalls nichts zu erwarten. Als Wikipedia-Autor und-Admin bleibt noch festzustellen, dass, würde KTG weiter seinen Doktorgrad behalten, es auch uns bei der Wikipedia-Arbeit wesentlich schwerer gemacht werden würde, auf Verletzungen des Urheberrechts hinzuweisen.

Zum Schluss noch der schon fast lustig anmutende Hinweis darauf, dass die Biografie von KTGs Doktorvater Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Peter Häberle auf den Seiten der Universität Bayreuth ohne Quellennachweis bei Wikipedia abgekupfert wurde.

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Die Bahn am Ende des 201. Jahrzehnts

Da habe ich nun also meinen Weihnachtsbesuch im Thüringischen absolviert und wie immer dazu die Bahn genutzt. Mit dem Fahrplanwechsel hat es ja die Bahn geschafft, nach 100 Jahren den durchgehenden Zugverkehr von Berlin nach Erfurt de facto abzuschaffen. Deshalb ist hier jetzt immer Umsteigen entweder in Naumburg oder in Leipzig angesagt. Dafür darf man statt des bisherigen IC-Tarifs nun die ICE-Mehrkosten bezahlen. Will man sien Fahrrad mitnehmen, bleibt fast nur noch der Regionalverkehr mit doppelter Fahrzeit gegenüber dem bisherigen Zustand. Man könnte all das ja fast noch ertragen, würde es denn funktionieren. Die Fahrten der vergangenen Tage haben aber gezeigt, dass die Bahn aber auch das nicht schafft.

Hinfahrt: Der ICE von Berlin nach München fahrt am Berliner Hauptbahnhof mit zwei Minuten Verspätung, als praktisch pünktlich, ab. Zunächst geht es auch ganz gut voran, bis er kurz vor Bitterfeld anfängt zu trödeln. Die Abfahrt in Bitterfeld verzögert sich um 10 Minuten wegen nicht schließender Türen. Das gleich Spiel folgt noch einmal in Halle mit dem Ergebnis, dass sich bis Naumburg die Verspätung auf 35 min aufsummiert hat. Der Anschlusszug (IC nach Wiesbaden) war da „natürlich“ weg. Es folgt die Mitteilung, dass der nächste IC Richtung Erfurt um 11:48 Uhr fahre (Ankunft des ICE war um 11:05 Uhr). Das wars dann auch mit Informationen. Dass die Reisenden nach Erfurt mit der nahezu pünktlich fahrenden Regionalbahn viel schneller ankommen, konnten sie sich zwar denken, mitgeteilt hat ihnen das aber keiner.  Ergebnis: Mit diesem „Trick“ begrenzte sich die Verspätung auf eine Stunde, sonst wäre es noch wesentlich mehr gewesen. Die Abfahrt des ICE von Naumburg Richtung München habe ich nicht mehr erlebt, weil man die Türen offensichtlich gar nicht mehr zubekam.

Rückfahrt: Der ICE von Wiesbaden nach Dresden (planmäßige Abfahrt in Erfurt um 13:35 Uhr) war um 13:15 Uhr mit 30 min Verspätung angekündigt, die dann auch, oh Wunder, eingehalten wurden. Bis Leipzig wurden daraus dann 45 min. Dann kam auch nur der halbe Zug, so dass sich die Fahrgäste fast übereinander stapelten. Immerhin konnte ich noch einen Sitzplatz ergattern. Vor der Ankunft in Leipzig teilte man zwar diverse Anschlusszüge mit, von dem für mich (und diverse andere Reisende) wichtigen Anschluss nach Berlin war aber nichts zu hören, auch nicht bei der Ankunft auf dem Bahnsteig. Immerhin fand sich eine DB-Aufsichtsperson, die etwas sagen konnte, nämlich, dass der nächste ICE nach Berlin um 15:51  Uhr fährt und das vermutlich auch pünktlich. Auf meine Frage, warum man das nicht allgemein ansagen konnte, erhielt ich die Antwort, dass ich doch froh sein solle, dass überhaupt ein Zug fährt. (Wohlgemerkt: Es waren -2 °C und es hatte auch bereits seit 48 h nicht mehr substanziell geschneit – mithin ein ganz normaler Wintertag). Der ICE fuhr dann zwar auch pünktlich ab, trödelte aber unterwegs wieder kräftig (ohne weitere Erklärung, warum), so dass ich dann unterm Strich mit 80 min Verspätung in Berlin ankam. Immerhin funktionierten hier S-Bahn und Straßenbahn wenigstens einigermaßen problemlos.

Das Ganze hat wenigstens den Vorteil, dass ich nun für beide Richtungen ein Viertel meines Fahrpreises zurückbekomme. Eine pünktliche Fahrt wäre mir lieber gewesen.  Vielleicht sollte ich aber auch gleich nur mit Regionalverkehrszügen fahren.

Es sieht so aus, als wenn die Bahn am Ende des Jahrzehnts endgültig an ihrem Tiefpunkt angelangt wäre. Ihr ganzer Stolz, die ICE-Flotte, scheint dermaßen anfällig zu sein, dass sie bei allen Umgebungsbedingungen, die nicht +15 °C und trockenes Wetter sind, hoffnungslos versagen. Fehlt eigentlich nur noch die Einsicht bei der Bahn, dass das so ist und sie endgültig kapitulieren. Privatisierungswahn und entsprechende Mehdorn’sche Sparpolitik schlagen jetzt jedenfalls gnadenlos zurück. So kann man ein eigentlich ökologisches Verkehrsmittel auch kaputtmachen.

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